Thema:Sozialhilfe

Überschrift:Sozialhilfeausgaben erneut gestiegen

Initialtext:Betrüger strapazieren soziales Netz.

Locations:A-12, A-14, A-16, A-22, A-32, A-41, A-43

Basistext:In diesem Jahr sind die Ausgaben für die Sozialhilfeleistungen erneut gestiegen. Ca. 42,5 Mrd. DM wenden Länder und Kommunen auf, um das Existenzminimum der Menschen zu decken, die anderweitig keine Einkünfte beziehen oder Hilfe erhalten. Auch in unserer Stadt ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen. Andererseits vermuten Experten, daß das Sozialsystem auch durch betrügerische Manipulationen strapaziert wird, die wirklich Bedürftigen dadurch geschädigt und in Mißkredit gebracht werden.



--- A12 ---       (Sozialamt, Sozialamts-Leiterin Dr. Nelle-Altmann)

Anzahl:5

Wertung1:10
Frage1:Worauf ist der Anstieg der Sozialhilfeausgaben zurückzuführen?
Frageb1:
Antwort1:Die Sozialhilfe sichert jedem einzelnen das Recht auf die Führung eines menschenwürdigen Lebens. Das entspricht dem sozialen Rechtsstaat, so, wie es im Grundgesetz steht. Die Sozialhilfe ist das unterste Netz im sozialen Sicherungssystem. Viele Menschen erhalten kurzfristig oder für längere Zeit Sozialhilfe, weil sie eine Notlage nicht aus eigener Kraft bewältigen können oder die erforderliche Hilfe nicht von Angehörigen oder anderer Seite erhalten.

Wertung2:10
Frage2:Besteht ein Rechtsanspruch auf Sozialhilfe?
Frageb2:
Antwort2:Ja. Niemand muß um Sozialhilfe betteln, sondern kann sie als gesetzlich garantiertes Recht in Anspruch nehmen. Das gilt allerdings nur, wenn er sich nicht selber helfen kann und auch sonst niemand da ist, der hilft. Dabei spielt es aber keine Rolle, wodurch jemand in Not geraten ist.

Wertung3:10
Frage3:Kennen Sie Fälle, in denen Leute das Sozialamt betrogen haben?
Frageb3:ob sie Fälle kenne, in denen Leute das Sozialamt betrogen hätten.
Antwort3:Kein Gesetz kann so "wasserdicht" sein, daß nicht jemand irgendwann versucht, das Gesetz zu umgehen und unberechtigt Leistungen zu kassieren. Das gilt für Steuerhinterzieher wie für Sozialbetrüger. Meistens kommen wir den Leuten aber schnell auf die Schliche und holen uns das Geld sofort zurück.

Wertung4:8
Frage4:Muß Sozialhilfe zurückgezahlt werden, zum Beispiel von Verwandten?
Frageb4:
Antwort4:Sozialhilfe muß nur zurückgezahlt werden, wenn sie z.B. als Darlehen gewährt wird. Die einzige Ausnahme betrifft Eltern und Kinder: Eltern sind gegenüber ihren Kindern unterhaltspflichtig, Kinder gegenüber ihren Eltern, so will es das Bürgerliche Gesetzbuch. Das gleiche gilt für Ehepartner, und zwar in vielen Fällen auch nach einer Scheidung, soweit nicht vor Gericht etwas anderes vereinbart worden ist. Darum erkundigt sich das Sozialamt in jedem Fall danach, ob ein Hilfesuchender statt der Sozialhilfe vom Staat nicht Unterhalt von unterhaltspflichtigen Angehörigen zu bekommen hätte. Denn grundsätzlich soll die Sozialhilfe immer erst dann einsetzen, wenn alle anderen zur Hilfe Verpflichteten ihrer Pflicht nicht nachkommen.

Wertung5:6
Frage5:Heißt das, daß ein Enkel nicht für seine Oma aufkommen muß?
Frageb5:
Antwort5:Ja. Wenn er es gern und freiwillig tut, ist das natürlich eine schöne Sache. Aber er wird nicht zur Rückzahlung der Sozialhilfeleistungen herangezogen.


--- A14 ---       (Krankenhaus, Oberärztin Dr. Angela Watte)

Anzahl:1

Wertung1:4
Frage1:Behandeln Sie auch Sozialhilfeempfänger?
Frageb1:
Antwort1:Sie haben vielleicht Vorstellungen. Selbstverständlich. Nur weil jemand Sozialhilfe bekommt, wird er doch nicht anders oder gar schlechter behandelt als jeder andere Kassenpatient. Die Leistungen sind keinen Deut schlechter. Entschuldigung, ich werde zu einem Notfall gerufen.


--- A16 ---       (Gericht, Richterin Dr. Ingeborg Frese)

Anzahl:3

Wertung1:6
Frage1:Haben Sie Fälle von Sozialbetrug am hiesigen Gericht verhandelt?
Frageb1:
Antwort1:Einige Fälle hatten wir schon, aber sie machen nur einen winzigen Teil meiner Arbeit aus. Ich schätze, die Mißbrauchsquote liegt so um fünf Prozent. Ich habe den Eindruck, das wird von der Presse auch ein bißchen hochgespielt. Mißbrauch von staatlichen Leistungen, das ist meine Erfahrung, geht quer durch alle Branchen und Einkommensklassen.

Wertung2:5
Frage2:Können Sie konkret einen Fall von Sozialbetrug nennen?
Frageb2:ob sie konkret einen Fall von Sozialbetrug nennen könne.
Antwort2:Der letzte Fall, an den ich mich erinnere, war der, wo ein Sozialhilfeempfänger nicht nur in zwei Ämtern Hilfe kassiert hatte, sondern nebenher noch lustig und fidel Kühlschränke verkaufte. Der hat ein Jahr und vier Monate Gefängnis bekommen, ohne Bewährung. Und die zu Unrecht erhaltenen Leistungen mußte er natürlich zurückzahlen.

Wertung3:8
Frage3:Glauben Sie, daß die Sozialhilfeleistungen zu hoch sind?
Frageb3:
Antwort3:Nein. Entgegen dem, was oft in den Zeitungen steht, kann man von Sozialhilfe nicht in Saus und Braus leben. Die Sozialhilfe soll, solange erforderlich, die Unterstützung bringen, die für ein menschenwürdiges Leben nötig ist: nicht mehr, aber auch nicht weniger.


--- A22 ---       (Friseursalon, Auszubildende Alexandra Welle)

Anzahl:2

Wertung1:2
Frage1:Hast Du vom Mißbrauch sozialer Leistungen gehört?
Frageb1:
Antwort1:In der Zeitung steht das ja immer mal. Genau weiß ich das nicht, aber ich find's ungerecht, wenn Sozialhilfeempfänger fürs Nichtstun Geld bekommen und ich für einen ganzen Monat harter Arbeit bloß 500 Mark.

Wertung2:2
Frage2:Hältst Du Sozialhilfeempfänger für Drückeberger?
Frageb2:
Antwort2:So will ich das nicht sagen. Ich fänd's bloß gerechter, wenn ich mehr verdienen würde. Aber ich muß jetzt wieder an die Arbeit.


--- A32 ---      (Grund- und Hauptschule, Schülerin Cathrin Clever)

Anzahl:2

Wertung1:6
Frage1:Kennst Du Leute, die Sozialhilfe bekommen?
Frageb1:
Antwort1:Und ob. In meiner Klasse sind drei oder vier, wo die Eltern Sozialhilfe kriegen. Die sind wirklich arm dran. Bei der letzten Klassenfahrt haben wir gesammelt, damit die überhaupt mitfahren konnten.

Wertung2:6
Frage2:Weißt Du, warum die Familien Sozialhilfe erhalten?
Frageb2:
Antwort2:Bei einem weiß ich es genau. Der Vater war selbständig, das Geschäft ist kaputt gegangen, und gespart hatten die so gut wie nichts. Der Vater sucht jetzt zwar pausenlos neue Arbeit, aber solange muß die Familie mit der Sozialhilfe auskommen. Wenn es das nicht gäbe, hätte die Familie gar nichts zum Leben. Ich meine, es ist gut, daß es so 'ne Hilfe überhaupt gibt.


--- A41 ---      (Arbeitslosentreffpunkt, Arbeitslose Frau Else Bartmann)

Anzahl:3

Wertung1:8
Frage1:Gibt es Sozialmißbrauch auch bei Arbeitslosen?
Frageb1:
Antwort1:Also: Betrüger gibt es überall, und Arbeitslose sind keine besseren Menschen. Aber die Geschichten über "Sozialschmarotzer" sind meistens übertrieben. Die Arbeitslosen, die sich hier treffen, wären glücklich, wenn sie endlich wieder Arbeit hätten. Die liegen nicht faul in der "sozialen Hängematte", sondern bemühen sich wirklich. Arbeitslosigkeit geht ja auch an die Nerven und das eigene Selbstwertgefühl; deshalb werden die Leute hier betreut, damit sie nicht mutlos werden.

Wertung2:8
Frage2:Wie hoch ist das Arbeitslosengeld?
Frageb2:
Antwort2:Das sind durchschnittlich 68 Prozent vom letzten Nettoeinkommen für Arbeitslose mit Kindern. Man darf dabei aber nicht übersehen, daß die Leute dafür während ihrer Erwerbstätigkeit auch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben.

Wertung3:6
Frage3:Was geschieht bei Leistungsmißbrauch des Arbeitslosengeldes?
Frageb3:
Antwort3:Sie denken wahrscheinlich an die Fälle, in denen jemand Arbeitslosengeld bekommt und nebenher "schwarz" arbeitet. Das wird ja jetzt schärfer kontrolliert; die Leistungen werden dann gesperrt, und es kommt zu einer Anzeige wegen Betruges.


--- A43 ---  (Obdachlosenaysl, Obdachloser Jugendlicher Theo Traurig)

Anzahl:2

Wertung1:6
Frage1:Bekommst Du Sozialhilfe?
Frageb1:
Antwort1:Ja. Ich krieg` den Regelsatz von etwas über 500 Mark im Monat und einen Zuschuß zur Miete. Denn umsonst ist auch mein Zimmer hier im Obdachlosenasyl nicht.

Wertung2:4
Frage2:Reicht die Sozialhilfe zum Leben aus?
Frageb2:ob die Sozialhilfe zum Leben ausreiche.
Antwort2:Große Sprünge kann ich nicht machen; es reicht so grade. Am liebsten hätte ich natürlich eine richtige Wohnung, aber die kann ich mir nicht leisten. Ich hab' aber jetzt einen Termin beim Arbeitsamt, bin nämlich auf Stellensuche.

